Kachelstrauss oder ein Spiel mit Spiegeln

Posted on 31. Mai 2011 von

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Das Hochjazzen des Verfahrens gegen Jörg Kachelmann ist nicht nur Spezialität des Boulevards, sondern eine gepflegte Eigenübung

An dem Prozess gegen Jörg Kachelmann, der heute ein vorläufiges Ende gefunden hat, ist nur eines spektakulär – dass er überhaupt Aufsehen erregt. Dabei ist er lediglich Beweis dafür, dass nirgends so gelogen wird, wie vor Gericht. Wenn auch in getragenen oder leidenschaftlichen, beschreibenden oder positionierenden Verlautbarungen gibt es kein Rütteln daran, dass eine der Parteien des Verfahrens von Anfang bis jetzt die Unwahrheit gesagt hat.

Und doch lässt sich darauf eine Zurichtung aufbauen, wie Jakob Augstein, Journalist und Geschäftsführer es mit seiner Wochenzeitung der Freitag demonstriert hat. Denn das Crescendo ist unübersehbar: Von „Kachelmann: Die Grenzen der Öffentlichkeit“ über „Strafprozesse: Pranger der Prominenz“ bis zu „Fall Kachelmann: Wie ein wildes Tier“ ist die Steigerung in Worten gefasst wie in der Prominenz (sic) der jeweiligen Artikelverfasser. Vom Blogger über den ehemaligen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts hin zum Blatteigentümer selbst.

Wie man einen Fall nicht nur juristisch aufbaut

Richtigerweise wird Augsteins Resümee, „das Gericht habe dem Angeklagten des Verfahrens seine Würde genommen und nicht mehr zurück gegeben“, erst verständlich, wenn man Winfried Hassemers Suada gegen die Prangerpresse gelesen hat. Denn hier stehen zwei Meinungen gegeneinander, die die Verantwortung um gesteigerte Aufmerksamkeit in Verfahren wahlweise Institutionen zuschieben; den Medien der eine, der Justiz der andere. Dabei übersehen sie (oder wollen es dem Leser auf diese skurrile Weise unter die Nase reiben), dass sie selbst in die Widersprüche verfallen, die eigentlich Gegenstand ihrer Kritik sind.

Wenn Winfried Hassemers Kernsatz lautet, das wirkliche Problem sei, „dass die Medien in einen geschützten Bereich einbrechen, dass Teile der Justiz ihnen dabei behilflich sind und dass sich diese Übung verfestigt und verbreitet“, so postuliert er ein Reservat der Justiz, das nicht öffentlich zu sein habe. Nicht, dass er das nicht begründen könnte. Statt aber vom Grundsatz der Öffentlichkeit auszugehen, der wohl erwogen ist, um daraus Ausnahmeverhältnisse abzuleiten, kehrt sich mit der These das Verhältnis um. Und stellt damit die Medien an den Pranger, die dafür verantwortlich seien, statt einfach zuzugeben, dass das die ureigene Sicht des langjährigen (und wie ich respektvoll anfüge) profilierten Juristen ist, der vielleicht zu lange in einem sehr transparenten Gebäude seine Zeit abgeleistet hat.

Das spiegelt sich in Jakob Augsteins Ansichten von der Triebhaftigkeit des Justizapparates, die er, ganz ehemaliger Gerichtsreporter, mit einem Zitat des bekanntesten lebenden deutschen Rechtswissenschaftlers würzt – der Strafprozess kann nicht wie ein Pfeil geraden Weges das Ziel erreichen. Wer diesen Satz berücksichtigt, darf aber nicht außer Acht lassen, dass es in dem Mannheimer Prozess auch um die Würde einer weiteren Person ging, die der Anzeigenerstatterin und Nebenklägerin. Aufgrund des in Deutschland geltenden Legalitätsprinzips war die Staatsanwaltschaft gezwungen, deren Angaben nachzugehen und, rechtstechnisch, den Wahrheitsgehalt vorbehaltlich der Ermittlungen zu unterstellen. Mit anderen Worten:  Was als Verbissenheit der Justiz bezeichnet wird, fällt gerade mit der Wortwahl auf denjenigen/diejenige zurück, die das Verfahren überhaupt in Gang bringen. Und das sind Menschen, die grundsätzlich ihr gutes Recht suchen.

Konkrete Personen, konkrete Entscheidungen

Bei der Frage, ob jemand eine Tat begangen haben könnte, kommt es für das an dem Geschehen unbeteiligte Gericht darauf an, welches Bild es sich davon machen kann. Bei zwei Personen, die an der Tat beteiligt waren und sich widersprechende Schilderungen abgeben, steht fest, dass eine die Unwahrheit sagt. Das ist beim einfach Diebstahl so, beim Verkehrsunfall, aber eben auch bei schweren Sexualdelikten. Daran ist nichts mythisches, nichts systemisches, sondern eine jeden Tag tausendfach praktizierte Übung, Aussage gegen Aussage auf eine Auflösung zu bringen. Mir ist keine Justiz der Welt bekannt, der dies stets gelänge. Mit Ausnahme des Gottesbeweises und der endete meist tödlich, wie wir wissen. Nun sind es hier ein paar Verlage mit zu viel Geld in der Portokasse, dort ein paar Leute aus der Staatsanwaltschaft, die einfach die Klappe nicht halten konnten. Sind damit tatsächlich Grenzen überschritten wie etwa bei der Live-Berichterstattung in Gladbeck 1988? Oder ändert sich etwas daran, dass die Beteiligten Strauss-Kahn heißen, Kachelmann, Polanski, Julian Assange? Mir fielen noch ein paar Worte zur Gleichheit vor dem Gesetz ein, das spare ich mir für eine andere Gelegenheit auf.

Das Gericht hat im Fall Kachelmann mit einem in dubio pro reo nicht nur in dieser Hinsicht richtig entschieden, sondern die Begründung anschaulich gemacht: „Wir entlassen den Angeklagten und die Nebenklägerin mit einem möglicherweise nie mehr aus der Welt zu schaffenden Verdacht – ihn als potentiellen Vergewaltiger, sie als potentielle, rachsüchtige Lügnerin. Bedenken Sie, dass Herr Kachelmann die Tat möglicherweise nicht begangen hat, aber bedenken Sie auch, dass die Nebenklägerin möglicherweise Opfer einer schweren Straftat war. Unterstellen Sie die jeweils günstigste Variante für den Angeklagten und die Nebenklägerin. Nur dann haben Sie den Grundsatz ‚in dubio pro reo‘ verstanden.“

Dem ist, trotz Freitag, nichts hinzuzufügen.

 

[Nachtrag 01.06.2011 – 11:00 Uhr – in welche Richtung das dreht, ist heute in der SZ nachzulesen. Beschimpfungen durch einen der Betroffenen und Politik, die sich wiederum wie folgt äußert: „Union will Berichterstattung über Vergewaltigungsprozesse einschränken“.  Wird das dann auch der Fall sein, wenn etwas anders Ehrenrühriges im Prozeß behandelt wird, etwa ein peinliches Handaufhalten oder Umstände die gar eine juristische Person betreffen?

Nachtrag2 01.06.2011 – 13:00 Uhr – die Katharsis liefert der Freitag für sich selbst mit dem nun online stehenden Wochenthema „Tabuzone: Sex und Schuld„. Absolut lesenswert Steffen Krafts Interview mit der Kriminologin Monika Frommel („Der Prozess zeigt: Übereifer schadet allen„). Jana Hansels Beitrag, prominent herausgestellt, hat den Kern leider nicht ganz getroffen: Gewalt ist stets gegen einen Willen gerichtet und damit Gegenstand von (fehlender) Übereinkunft zwischen Personen. Wo ein artikulierter Wille entgegensteht (aus moralischen, ethischen, religiösen, physischen  Gründen/Konventionen), hat selbst der Versuch einer gewaltsamen Überwindung zu unterbleiben. Und da ist das Schlafzimmer eher eines der minderen Felder]

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