Gedenk-Tag

Wie immer wird auch dieser 9/11 um 24:00 Uhr enden. Wissen Sie, was sich dann ereignet haben wird?

 

Noch ist er jung, dieser Tag, zu dem wir hierzulande wieder einmal zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen worden sind. Wie oft, kann an den ersten Einträgen einer beliebten Suchmaschine aus dem www hintereinander weg gelesen werden: Vor 22 Stunden, vor einem Tag, am 18. August, am 24. November 2010.

Ja, es ist tatsächlich so, heute könnte wieder etwas passieren – Stromboli und Ätna spucken derzeit Glut und Asche, irgendwo kentert ein überladenes Schiff, die nächsten 500 Flüchtlinge werden in Lampedusa erwartet, der sonntägliche Rückreiseverkehr wird seinen üblichen Tribut an Opfer verlangen. Und ja, es könnte wieder jemandem mit Lust und Laune auf Martyrium, Heldenmut oder sonstiges tödliches Rollenspiel einfallen, willkürlich (mit) in den Tod zu reißen. Worauf sich, das sei der Vollständigkeit halber angemerkt, die Raison nicht nur einzelner Machthaber in irgendeinem Bananistan gründet.

Die Determination, mit der gegen Lebensrisiken vorgegangen wird (das größte ist ziemlich sicher der Tod), weist dabei zunehmend einen als Fürsorge verkleideten Willen auf, die Haftung auf die Allgemeinheit auszudehnen. Ein sehr treffendes Sittengemälde hat dazu gestern Soren Seelow in Le Monde geliefert. Unter „Certaines libertés ont aussi disparu le 11 Septembre 2001“ (dt.: Mit dem 11. September 2001 sind auch bestimmte Freiheiten verschwunden) schreibt er bezogen auf die Situation in Frankreich:

Erinnern Sie sich. Es gab eine Zeit, als kein Militär auf dem Vorhof von Notre-Dame de Paris patrouillierte, als Ihre Emails nicht dem Risiko ausgesetzt waren, abgefangen zu werden, da Ihre peinlich berührte Miene auf dem Weg zum Büro nicht jeden Tag von Dutzenden Kameras verewigt wurde.“ Um dann im Detail aufzuzählen, wie die staatlichen Präsenzen, vor allem deren obrigkeitlichen Ausformungen in der Zeit ab 9/11 im „Land der Freiheiten“ unübersehbar geworden sind. „Ausnahmemaßnahmen wurden generalisiert und damit die urbane Landschaft und das Strafrecht umgestaltet“.

Vieles von dem, was eine seit 1995 ununterbrochene Präsidentschaft bestimmter Couleur in Frankreich vermochte, hat sich in Deutschland noch nicht durchsetzen können. Die Etappen werden freilich immer sichtbarer.

Der Einsatz von Militär im Inneren unterliegt hierzulande zweifacher Stoßrichtung. Einerseits die Umstellung auf eine Freiwilligenarmee – nicht mehr spätere Bäcker, Professoren oder Journalisten werden da dienen, sondern solche, denen das Gehorchen zum ureigenen Berufsethos gehört. Andererseits der wiederholte Anlauf, derartiger Auffassung von bewaffneter Gewalt die innere Sicherheit des Landes anheim zu stellen wie mit der jüngsten Klage Bayerns gegen das Luftsicherheitsgesetz.

Die Rasterfahndung im Netz, zu deren Grundpfeilern die Vorratsdatenspeicherung erkoren ist, wird demnächst wieder in Gesetzesform gegossen werden. Im Augenblick wird nur noch über die Länge der Aufbewahrungsfrist der Daten verhandelt und ist damit ein Abbild der Diskussion auf Ebene der Europäischen Union.

Die Vorverlegung der Strafwürdigkeit menschlichen Verhaltens auf sogenannte Vorbereitungshandlungen ist die deutsche Antwort auf „Antiterrorgesetze“ französischer Machart und hat hierzulande ebenfalls zu einem Novum geführt. Heribert Prantl (SZ vom 10.09.2011, „Staat mit starken Stacheln“) zu dem 2009 neu eingeführten § 89a StGB: „Die Vorschrift, eine der längsten, die es im Strafgesetz gibt, dient weniger der Verfolgung und Aburteilung von Tätern, als der Ermöglichung umfassender Ermittlungsmaßnahmen. Weit vor dem echten Verdacht, noch im Vorfeld einer Tat, soll mit dem Instrumentarium der Strafverfolgung zugegriffen werden können – auch gegen Leute, die nicht irgendeinem Netzwerk zuzuordnen sind.“

Die Hinlenkung der Aufmerksamkeit der Menschen auf bestimmte Quellen von Unsicherheit, deren gebetsmühlenartige Wiederholung, ist ein bisher probates Mittel, sie genau von den Eckpfeilern der Demokratie abzuziehen, zu deren Verteidigung die angeblichen Streben eingezogen werden, während sie sie tatsächlich unterminieren. Am Ende steht in Deutschland zunehmend nur noch ein Verfassungsgericht, dessen Kompetenz aber im gleichen Maß mit fragwürdigen Personalien wie die eines ehemaligen Ministerpräsidenten belastet wird.

So kleidet sich das heutige staatliche Selbstverständnis in den in allen Sprachen harmlos klingenden Satz: Sie haben ja nichts zu verbergen. Und täuscht darüber hinweg, dass Freiheit mindestens eine vor Verdächtigungen ist. Sie zu begründen wird immer mehr Aufgabe einer juristischen Fachsprache, die zu kompliziert ist, um allgemein verständlich zu sein. Womit Freiheit, diese immer wieder hart errungene Prämisse von Demokratie, zu einem Diskurs unter Spezialisten verkommt. Der Rest, einschließlich Denkmäler, ist fürs Volk. e2m

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9 Gedanken zu “Gedenk-Tag

  1. wie ‚organisieren‘ andere ihre vergangenheit?
    in meiner kommt grad wieder die september-woche 1991 vor, in der vertragsarbeiter_innen und asylsuchende aus Hoyerswerda vertrieben, ‚evakuiert‘ wurden – da ist dann Rostock-Lichtenhagen garnicht mehr weit….
    und dann fällt mir wieder Nouri ein, Nouri Dehkordi, erschossen am 17.9.1992 im ‚Mykonos‘ – damals saßen etliche in meinem büro und wir weinten, vor trauer, schmerz, entsetzen und erleichterung, denn manch eine_r war zu dem treffen zu spät gekommen, zu spät um auch erschossen zu werden….
    und so steigen die toten auf in meiner erinnerung und werden meine vergangenheit.
    Arash, der 5-jährige knirps aus Iran, der im wohnheim aus dem fenster fiel, in einem september war’s…
    der nicht-schwimmer aus Äthiopien, der aus dem landwehrkanal gefischt wurde – bis heute ungeklärt, wie er da hineinkam…
    Farhad, der sich aufhängte – wurde der krieg in seinem kopf zu laut?
    die ertrunkenen im mittelmeer – die überlebenden zeigten mir ihre bilder, vorher und von einigen auch ’nachher’….

    denkmäler? für Arash’s grab wurde vor dem verwaltungsgericht ein grabstein erstritten.
    und an Nouri erinnert eine gedenktafel auf dem gehweg vor dem ehemals ‚Mykonos‘.

    was der staat mit dieser meiner vergangenheit und meinem gedenken zu schaffen hat, ich wüßte es nicht zu sagen.

    1. Vielleicht lesen Sie hier nach – https://dieausrufer.wordpress.com/nuku/201109-2/ unter 2011/09/15. Geschichts- ist Gesichtslosigkeit. Weswegen in publizistischer und politischer HInsicht die „Gesichter des Krieges“ bei Freitag und im Bundestag weit mehr als nur symbolisch waren. Warum machen Sie nicht einen Blog mit „Gesichtern“? Ich finde, dass das in der Landschaft fehlt. Und Sie haben sehr viel zu erzählen …

  2. und – mal ganz persönlich: soll ich mich solchen und anderen gedenkens wegen als ‚hamasversteherin‘ und was der ‚liebesworte‘ mehr sind anpampen lassen?

    muß nicht sein.
    ich finde es bedauerlich, habe aber bei ZO und FC und den IM’s gelernt: menschen, die nur feindbilder im kopf haben, sind nicht bereit, etwas über menschen zu lesen.
    etwas über diesen hier: http://community.zeit.de/user/rahab/beitrag/2008/08/30/cemal-altun
    zum beispiel.

    1. „soll ich mich solchen und anderen gedenkens wegen anpampen lassen?“

      Das ist tatsächlich sehr persönlich, da das Anpampen bei Ihnen speziell keine Einbahnstraße ist. Aber bewältigen werden wir das weder hier noch anderswo.

      Die intendierte Frage nach Gewaltzufügung ist dagegen vielschichtiger, aber auch ganz haarscharf am Thema des Blogs vorbei – es sei denn, man wollte AGB mit orbigkeitsrechtlicher staatlicher Normierung gleichsetzen. Ansätze zur diesbezüglichen Kritik hatte ich bei Freitag mehrfach vorgetragen. Mir ist nicht bekannt, dass Sie sich an der Eröterung insoweit beteiligt hätten.

      1. das halte ich auch für witzlos solange als ‚weiblich‘ identifizierte als ‚prinzipiell berührbare kaste‘ behandelt werden. Sie halten es ja auch gern mal so. Salomes schleier schon vergessen?

        haarscharf am thema vorbei?
        glaub ich nicht mal. jedenfalls nicht, solange auch das gedenken den gesetzen der heteronormativität unterliegt/unterlegen gemacht wird.

        mit obrigkeiten hab ich es bekanntlich nicht so,
        ich setze da lieber auf zurückspiegeln.

      2. Man kann sich das Thema natürlich auch zurechtbiegen, damit es auf den Kommentar passt, selbst wenn dabei der Autor zu kurz kommt. Das nennt man dann Blogkaper.

        Aber schön, dass wir einmal darüber geschrieben haben.

      3. im gegenteil!
        was meinen Sie denn, warum im hiesigen 9/11-gedenken die ‚andersgläubigen‘ opfer (allesamt amerikaner oder deren gäste) nicht vorkommen?

      4. Vielleicht nehmen Sie zur Kenntnis, dass die im Blog angesprochenen Maßnahmen alle Menschen (und zwar da ganz ohne Unterscheidung und damit in bizarrer Umkehrung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ex Art. 3 GG) betrifft. Das Thema ist also gerade nicht das „Erinnern“, wie Sie es hier einführen, sondern eine Projektion auf die Zukunft.

        Wenn Sie meinen, dass im Rahmen dessen das „Gedenken“ zu kurz gekommen sei (und überdies einer „Heteronormativität“ geschuldet), ist das aus Ihrer Warte natürlich legitim. Freilich werden Sie sich fragen lassen müssen, ob und inwieweit eine solche Optik tatsächlich dazu taugt, die deutlich schwerer werdende Hand der Fürsorglichkeit des Staates (genauer: der europäischen Staaten) sichtbar zu machen.

        Daher rege ich, wie schon weiter oben, an, dass Sie diese Ihre Themen in der Ihnen kongenialen Art und Weise behandeln. Ich finde, Intertextualität und einhergehende Vernetzung ist weitaus vielversprechender, als der schiere Versuch, in Kommentaren Platzhalter für eigenes Gedankengut zu suchen. Dabei kommt nur ein Spiel über Bande heraus, über das ich bloß noch den Kopf schütteln kann.

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