Berlusca, ti saluto

Posted on 12. November 2011 von

0


Um 21:00 Uhr hat Silvio Berlusconi gegenüber Staatspräsident Giorgio Napolitano seinen Rücktritt als Ministerpräsident erklärt. Zuvor war in der Abgeordnetenkammer des Parlaments das Stabilitätsgesetz verabschiedet worden, das die Umsetzung der gegenüber der Europäischen Union eingegangenen Verpflichtungen zur Haushaltssanierung enthält. Gleichzeitig wurde ein Finanzrahmenplan bis 2014 verabschiedet.

Nach Rücktritt des Ministerpräsidenten ist es nun Aufgabe des Staatspräsidenten, eine Persönlichkeit mit einer neuen Regierungsbildung zu beauftragen. Einziger Kandidat dafür ist Mario Monti, 68, der am vergangenen Mittwoch von Napolitano zum Senator auf Lebenszeit für seine „Verdienste um Wissenschaft und soziale Belange“ ernannt worden ist. Der gelernte Wirtschaftswissenschaftler ist damit permanentes Mitglied der zweiten parlamentraischen Kammer in Rom, dem Senat.

Mario Monti, der unter anderem 1994 bis 2004 Europäischer Binnenmarkts-, danach Wettbewerbskommissar war, hatte in den vergangenen Tagen intensive Gespräche mit allen in Parlament vertretenen Parteien. Dabei kristallisierte sich seine Kandidatur unter der Voraussetzung einer sogenannten technischen Exekutive heraus, die für eine Umsetzung der Sparbeschlüsse verantwortlich zeichnen und unmittelbar danach Neuwahlen ausschreiben soll. Die bisherigen Regierungsparteien, Berlusconis Popolo della Libertà (PdL) und die Lega Nord erklärten, dass sie nur unter dieser Voraussetzung einer neuen Regierung ihr Vertrauen aussprechen werden. Die Lega Nord betonte, dass sie an der neuen Exekutive nicht teilnehmen werde, was vor allem das Ausscheiden von Roberto Maroni, dem langjährigen Innenminister, und Umberto Bossi, Chef der Lega und Minister für die Föderalismusreform, bedeutet.

Ein Junktim, das von Berlusconi persönlich in den letzten Tagen ins Spiel gebracht worden war, als Stellvertreter Montis entweder den ehemaligen Justizminister und möglicher Nachfolger Berlusconis als Parteichef Angelino Alfano oder aber Unterstaatssekretär Gianni Letta zu installieren, war zuvor am Widerstand der Opposition gescheitert. Beide gehören zu den engsten politischen Weggefährten Berlusconi. Alfano zeichnete als Fachminister für mehrere Gesetze verantwortlich, die es dem Medien-Unternehmer ermöglichten, in mindestens drei Strafprozessen straflos zu bleiben.

Mario Monti, der seit Jahren Präsident der privaten Eliteuniversität Bocconi in Mailand ist, wird am Sonntag seine Konsultationen intensivieren, um zu Beginn der Woche, wie gesagt wird: auch mit Blick auf die Öffnung der Börsen eine Namensliste für das Exekutiv präsentieren zu können.

Die Nachricht vom Rücktritt Berlusconis wurde von Zehntausenden von Menschen, die seit den Nachmittagstunden vor dem Präsidentenpalast, dem Parlament und dem Amtssitz des Ministerpräsidenten gewartet hatten, mit Begeisterung aufgenommen. Sprechchöre „Fuori la Mafia dallo Stato“ (Raus mit der Mafia aus dem Staat) begleiteten die Fahrt Berlusconis von seiner Residenz Palazzo Grazioli zum Amtssitz des Staatspräsidenten am Quirinal. e2m

Fotos, Video

Verschlagwortet: ,