Ärzte, Juristen und ein Freibrief

Ein offener Brief von Ärzten und Juristen an die Politik offenbart mehr als nur eine intolerante Haltung; im Eifer, eigene Unzulänglichkeiten zu verdecken, wird der Konflikt um Religionen auf die Spitze getrieben

Bislang habe ich sowohl die Urteile aus Köln als auch deren Rezeption mit Distanz betrachtet. Das sollte man, wollte man die Dimensionen erfassen. Und das scheint auch das Anliegen jener „mehr als 400 Mediziner und Juristen“ zu sein, die in einem offenen Brief, veröffentlicht unter anderem am 21.07.2012 in der F.A.Z  (-> „Religionsfreiheit kann kein Freibrief für Gewalt sein“), anmahnen: „… dieses wichtige Thema darf nicht eilfertig entsorgt werden. Wir setzen uns ein für eine Versachlichung der Diskussion.“

Und würden meinen Beifall finden, würde der Polemik nicht bereits wenige Sätze danach (von der F.A.Z bereits im Titel vorweg genommen) die Krone aufgesetzt. Denn im kaum zu verhehlenden Umkehrschluss wird unterstellt, Religionsfreiheit sei ein „Freibrief zur Anwendung von (sexueller) Gewalt gegenüber nicht einwilligungsfähigen Jungen“.

Dass die Damen und Herren in Kittel und Robe nun den öffentlichen Diskurs sexuell, mehr noch: mit sexueller Gewalt konnotiert wissen wollen, ist kein Zufall. Noch nicht vernarbt und in Teilen noch nicht aufgearbeitet sind die Wunden um die Fälle sexuellen Missbrauchs etwa an katholischen Einrichtungen.

Auch der Boulevard und besonders konservative Kreise in der Politik haben in den letzten beiden Jahren entdeckt, wie ertragreich das Menetekel um das gefährdete Kindsein im Sinne leichter Beeinflussung ist – von dem Konzept haben Sendungen wie -> „Tatort Internet“ oder der Hardlinerruf der ewigen Justizministerin Beate Merk in Bayern profitiert, die sogar -> „Schlupflöcher für Cybergrooming“ per Vorratsdatenspeicherung schließen wollte.

In diesem so anhaltenden wie nachhaltigen Klima fällt es natürlich leicht, sich der Bilder zu bedienen, um vermittels der Scheußlichkeit von Assoziationen die Botschaft zu platzieren. Die Frage ist nur: Welche ist die Botschaft des offenen Briefes von  Professor Dr. med. Matthias Franz, Universität Düsseldorf?

Was ist „Vorsorge“?

Die Problematik haben er und seine Brüder wie Schwestern im Geiste genau erkannt und benannt. Ein Großteil des präventiven Apparates, der sog. Gesundheitsvorsorge fußt auf einer beständigen, flächendeckenden, in Teilen zeitlich exakt abgestimmten, planmäßigen und nicht nur unerheblichen Abfolge von Körperverletzungen an jedem Kind, Mädchen eingeschlossen.

Nach dem -> Nationalen Screeningreport Deutschland 2009 der Deutschen Gesellschaft für Neugeborenenscreening e.V. wurden bei 665.495 Erstscreenings (369 mehr als Geburten) insgesamt 493 Krankheitsfälle erfasst, was einer Prävalenz von 1: 1.349 entspricht. Für den Bereich, mit dem das Screening vermittels des Guthrie-Tests eingeführt wurde, dem Nachweis der Phenylketonurie, beträgt sie sogar nur 1: 5.408. Die Nützlichkeit erweist sich also, wollte man sie quantifizieren, als kleinste Bruchrechnung.

Gleichwohl haben es Bundesländer wie Rheinland-Pfalz für erforderlich gehalten, im Wege der Gesetzgebung einen nicht nur gelinden Druck auszuüben, auf dass den Untersuchungen von U1 bis J2 Folge geleistet wird. Wer nicht zeitnah den Nachweis über die erfolgte Untersuchung erbringt, erhält gemäß dem „Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit“ vom 07.03.2008 Besuch vom Gesundheitsamt erst, vom Jugendamt dann. Das ganze geleitet von einer neu eingerichteten zentralen Erfassungsstelle, die die entsprechenden personenbezogenen Daten sammelt und entsprechend weiterleitet.

Noch deutlicher wird der Befund bei den in dem offenen Brief des Mediziners Dr. Franz ausdrücklich angesprochenen Impfungen. Denn wenn auch betont wird,  dass es dabei „um die dem Kind direkt zu Gute kommende Minderung von Gesundheitsrisiken geht“, wird die andere Seite geflissentlich unterschlagen. Nämlich dass es sich bei der Injektion und der Zuführung des Impfstoffes nach der -> Rechtsmeinung, die das Verfahren in Köln in Gang gesetzt hat, um eine Körperverletzung handelt, die vermittels eines gefährlichen Werkzeugs begangen worden ist; Strafandrohung bis zu 10 Jahren Freiheitsentzug. Mehr noch: Der Vorteil der Impfungen äußert sich insbesondere im sog. Herdeneffekt, was in seriösen medizinischen Kreisen auch erwünscht ist, um zur Tilgung einer Krankheit beizutragen. Auch hier scheint also das individuelle Schicksal gegenüber einem Aufgehen im Gemeinwohl nachrangig zu sein.

Es erschließt sich, warum -außer in den dafür in den Nationalen Impfplänen vorgesehenen ultima-ratio-Fällen- in Deutschland keine Impfpflicht besteht, sondern lediglich Empfehlungen ausgesprochen sind. Und warum auch für die Vorsorgeuntersuchungen nur jener „sanfte Druck“ ausgeübt wird, statt sie zur gesetzlichen, bewehrten Pflicht zu erheben.

Die Rechtfertigung einer Körperverletzung „zum Wohl des Kindes“ kennt unsere Strafrechtsordnung nicht, sondern ist im Wortsinne: schlichtes Wunschdenken. Mit den Äußerungen im offenen Brief haben Verfasser und Unterzeichner nur offenbart, dass das, was medizinisch von Belang oder sogar sinnvoll sein könnte, mit den bisherigen Begrifflichkeiten um „Indikation“ oder „medizinischer Notwendigkeit“ jedenfalls im Lichte des Strafgesetzbuches und seiner Anwendung nicht beizukommen ist.

Der offene Brief ist dort beredt, wo er schweigt

Und das ist die andere, die verschwiegene Seite des Appells der Fachleute an die Politik, die eine ungute Kollaboration von Fachverständen erahnen lässt. Im Bewusstsein, dass gerade im Licht der Rechtsmeinung zu Köln, die die Diskussion erst veranlasst hat, alles andere als Rechtssicherheit herrscht, wird die Fackel der höheren Erkenntnis nach Berlin weitergereicht, wo sie doch erst einmal das Verhältnis von Ärzten und Juristen zueinander erhellen sollte, müsste.

Der Appell dieser Kreise ist also keiner an die Vernunft oder an den aufgeklärten Menschen, er möge die Fesseln von gewalttätiger, vergewaltigender Religion abwerfen. Sondern qua assoziativer Aufladung eine Ablenkung von dem, was in Deutschland tatsächlich “state of the art” der Gesundheitsvorsorge ist, aber sich nur schlecht mit der Begriffs- und Interessensjurisprudenz um den sakrosankten Körper herum aufgebaut hat.

Es ist nicht weiter verwunderlich, dass sich sodann zur Ablenkung eben jene Religionen anbieten, die als „Störer“ angeprangert und mit einem unsäglichen Freibrief ausgestattet etikettiert werden. Das ist der -> Duktus der Juristen Herzberg und Putzke, das ist dessen Fortsetzung von einer imaginierten Crème von den Seiten einer der größten deutschen Zeitungen herab. Und enthält die faustischen Elemente des Sündenbocks bei René Girard (Le Bouc Émissaire, 1982): Der vorgebliche Bruch des scheinbaren, aber nie erreichten, des mimetischen Rechtsfriedens zwischen Ärzteschaft und Jurisprudenz wird dem Dritten angelastet. Auch der Pfaffenspiegel von 1845 hat diese Funktion erfüllt mit dem einzigen Unterschied, dass den Apokryphen zufolge für das Christentum nur die Beschneidung im Geiste von Bedeutung sein soll. Ein kleiner Unterschied, aber wie passend.

Bislang habe ich versucht, die Dinge um diese Debatte mit nüchternem Auge zu betrachten. Ich merke, dass von akademischen Stuben über Gerichtssäle, von Pulten wie Praxen ein Ton angeschlagen wird, der nicht nur keinerlei Toleranz mehr zulässt, sondern auf Exklusion aus dem zivilen Konsortium abzielt. In Worten und Taten. Dieser selbst ausgestellte Freibrief ist beängstigend. Und veranlasst mich zu dem Zitat – Arzt, heile Dich selbst. Den Juristen würde es auch nicht schaden.e2m

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16 Gedanken zu “Ärzte, Juristen und ein Freibrief

  1. Ziemliches Pamphlet. Klingt wie das eines beleidigten religiösen Esoterikers. Leben rettende Impfungen mit einer Handlung zu vergleichen, die nur ausgeführt wird, weil es in irgend einem Buch befohlen wurde, ist wohl unterstes Niveau. Und weshalb das Thema auch einen sexuellen Aspekt hat, ist im Brief erklärt, was dem Lesenden sicher nicht verschlossen bleibt. Darf man in Zukunft das Wort sexuell in Bezug auf Kirche nicht mehr in den Mund nehmen? Schön wärs… für die Kirche zumindest…

    1. Wer bei Sex was in den Mund nimmt, ist mir persönlich völlig gleichgültig. Nicht gleichgültig ist es, wenn Menschen, die aufgrund ihrer Stellung oder ihres Rufes sachlich wirken könnten, sich der Suggestion als Mittel bedienen.

      Auch Sie hantieren damit, in dem Sie suggerieren, Impfungen seien lebensrettend, also medizinisch notwendig. Das stimmt einfach nicht. Sie sind grundsätzlich eine Maßnahme zur Vorbeugung gegen eine mögliche Infektion. Sie unterfallen also nicht der stringenten „medizinischen Notwendigkeit“, deren Fehlen oder Vorhandensein bei Beschneidungen den Unterschied zwischen Strafbarkeit oder nicht ausmachen soll.

      Es gibt hingegen eine hohe soziale Akzeptanz der Impfung, die ich persönlich sehr begrüße und von der ich mir wünschte, sie wäre höher. Das ändert aber nichts an dem nun aufgetauchten Rechtsproblem im Lichte der neuen Rechtsprechung. Hier steht dann auch bei zahlreichen Impfungen nicht mehr der individuelle Schutz im Vordergrund, sondern das Bemühen (u.a. der WHO, die in Bezug auf UNAIDS wiederum fürchterliche Prügel aus Deutschland bezieht), „eine Krankheit auszurotten“.

      Dieses Dilemma haben vor allem Mediziner und Juristen zunächst einmal selbst zu lösen, statt mit nackten Fingern auf andere zu weisen. Dass sie an einer Lösung aber überhaupt nicht interessiert sind, zeigt der Brief mehr als deutlich.

      Übrigens: Skeptisch sein heißt nicht, beim Thema Religion das Gehirn unverzüglich auf Durchzug zu schalten, ganz im Gegenteil. Ihr Sarksamus ist daher völlig deplatziert.

  2. Das mit dem Sex Thema sehe ich einfach anders. Wenn es wie im Falle der Beschneidung einen konkreten Grund gibt, der im Schreiben ausführlich genannt wird, dann kann dieses Wort auch verwendet werden. Basta. Im besten Falle lasse ich mir einreden, dass es nicht in die Überschrift gehört, aber das war die Zeitung wie du richtig bemerkt hast.

    „Auch Sie hantieren damit, in dem Sie suggerieren, Impfungen seien lebensrettend, also medizinisch notwendig. Das stimmt einfach nicht. Sie sind grundsätzlich eine Maßnahme zur Vorbeugung gegen eine mögliche Infektion.“
    Ja, und genau dadurch retten sie _nachweislich_ unzählige Leben. Kleines Beispiel für Masern in Afrika: http://www.cdc.gov/mmwr/preview/mmwrhtml/mm5302a2.htm (im ersten Jahr mit einer hohen Durchimpfungsrate sanken die Todeszahlen um 83%-97%)

    Aus diesem Grunde ist und bleibt es grober und für mich unglaublicher Unfug eine Impfung mit einer religiös inspirierten Handlung zu vergleichen! Das entbehrt jeglicher Logik. Und genau deshalb werfe ich _dir_ pro religiöse Polemik vor, da du dich mit an den Haaren herbei gezogenen Argumenten eines emotions-geladenen Themas wie Impfungen bedienst.

    Skeptiker sein heißt nicht, dass man Fehlverhalten gegenüber Religionen dulden muss. Ja, das stimmt. Aber Skeptiker sein heißt auf alle Fälle, dass man begründete Kritik an sinnfreien Religionen nicht grundlos verteidigt. Das ist dann nämlich religiös, weil man es aus reinem und nicht begründetem Glauben tut. Oder versucht Argumente an den Haaren herbei zu ziehen, wie man hier sieht.

    1. Wenn ich das richtige sehe, hat nicht e2m mit dem Vergleich angefangen, er hat lediglich den Vergleich aus dem offenen Brief aufgenommen und beleuchtet. Auch solltest Du, wenn es um Erkenntnis geht, den Text gründlich lesen. Es geht nicht um „pro Religion“ sondern um „contra Strafrecht“*. Ich sehe da einen, entscheidenden Unterschied.

      *In der Hoffnung das selbst richtig zu interpretieren.

      1. @ merdeister

        Das ist das -vorweggenommene aber nie verhehlte- Ergebnis, ja. Mir geht es aber in den ganzen Folgen um den Weg dieser Erkenntnis und weg von diesen bizarren Prinzipienreitereien und Schubladisierungen, die die systemischen und dogmatischen Widersprüche nicht lösen, sondern lediglich verstärken. Das wird zunehmend ein gesellschaftliches Problem, das etwa in den USA zu diesem sehr sonderbaren Wahlprogramm der Republikaner in Texas geführt hat einschließlich der Betonung der liberty of choice bei Impfungen. Bei uns ist es hingegen eine (genau in die andere Richtung weisende) Tendenz, den Staat bei Eingriffen in die bislang geschützten Sphären gewähren zu lassen, wenn es um „Wohlsein“ geht.

        Deswegen habe ich auch ganz erhebliche Vorbehalte, die ethische Debatte in den USA zur Beschneidung 1:1 hierher zu transportieren. Denn die Ausgangspunkte, vor allem aber die Präkonzepte um individuelle Freiheit einerseits, um staatliche Befugnisse andererseits sind anders gestrickt als hierzulande. Selbst bei der Auslegung der Menschenrechte spielt das eine ganz erhebliche Rolle, denn bei der Bewertung deren Verhältnis zu- und gegeneinander spielen diese als kulturell zu bezeichnenden Vorvorstellungen eine ganz immense Rolle. Man nennt so etwas Rechtstradition, die man ebenfalls nicht plötzlich, qua ordre mufti beseitigen kann.

    2. @ Brosch

      Ich bin immer wieder beeindruckt, wie überaus überzeugend so „Argumente“ sind wie „einfach anders“, „Basta“, „grober, unglaublicher Unfug“. Davon lassen sich vor allem Gerichte beeinflussen, gaaaaanz sicher.
      Der Vorgang des Setzens einer Injektion und der Zuführung von Stoffen, die das Immunsystem verändern, ist Körperverletzung weil Substanzverletzung. Nach der Rechtsauffassung der Staatsanwaltschaft Köln sogar schwere Körperverletzung, weil vermittels einer Nadel begangen und die Veränderung des Immunsystems nicht mehr (ohne weiteres) rückgängig gemacht werden kann. Nota bene: Das ist nicht meine, sondern die Wertung der Jurisprudenz.
      Die Frage stellt sich also völlig unabhängig davon, mit welchem der vielen technischen Geräte ein Arzt hantiert und so eine Veränderung der Physis herbeiführt oder ob der Eingriff unter Murmeln religiöser Formeln oder beim Erzählen vom neuesten Golf-Handicap stattfindet.
      Allerdings konzediere ich, dass es für den juristischen Laien ziemlich schwierig ist, nachzuvollziehen, was er für sinnvoll erachtet und sogar in Verkehrung der Tatsachen sogar als „medizinische Notwendigkeit“ einstuft, als Vergehen mit einer ziemlich hohen Strafandrohung bewertet zu sehen. Hier könnte ich, wie jeder Spezialist, einfach sagen: Das ist so, schauen Sie mir in die Augen und glauben Sie mir. Statt dessen verweise ich Sie gerne auf den Blog von Nesselsetzer und seine Überlegungen zur Diskussionsbereitschaft http://nesselsetzer.wordpress.com/2012/07/23/atheistische-irrwege/
      Ich habe allerdings ein bisschen mehr getan und bislang ein paar Folgen geschrieben einschl. einer -zugegeben gedrängten- Darstellung, wie die Strafrechtsjurisprudenz den medizinischen Eingriff bewertet. In Teilen trifft das auch auf die Rechtsprechung der Zivilgerichte bei Schadensersatzprozessen zu. Also kann sich jeder selbst ein Bild machen. Auch Sie.

  3. als ich heute die taz aufschlug, grinste mir dieser artikel entgegen
    http://bit.ly/NsGUin
    Dr.Franz übernehmen Sie? es geht immerhin um die seelische unversehrtheit zweier kinder. und wenn ich an die schulmöbel denke, auch um die körperliche.

    1. Och, es kommt härter, wenn erst der Richterspruch zur Debatte stehen wird, in dem ein „mutmaßliches Urteil eines Vormundschaftsgerichts“ über die Strafbarkeit von Ärzten (und die Maßgeblichkeit des Willens einer Mutter und deren 14-jähriger Tochter) entschieden hat.

      1. dunkel ist der rede sinn… ist der fall des intersex-kindes gemeint, das auf wunsch des vaters zwangspsychiatrisiert wird, weil es sich grad lieber als mädchen fühlen möchte, der vater es aber lieber sähe, wenn es sich als bub fühlte? oder welch anderer?

        an dem taz-fall gefällt mir ja zweierlei besonders gut: 1.fragt der richter die kinder – und entscheidet dann gegen deren geäußerten willen. und 2. findet das ein kommentator gut, weil endlich mal ein vater/mann recht gekriegt hat.

  4. Ich habe die Version auf freitag.de gelesen, und die über hundert Kommentare dort auch. Ich sag mal nichts als einen Hinweis auf die Kritik der Beschneidungsdebatte auf nichtidentisches.wordpress.com. Eine Triloge, leicht dort aufzufinden. Mit einem Gruß wegen alten Zeiten an e2m.

    1. Nichtidentisches hat eine Herangehensweise, die in dem Absatz kulminiert:

      „Die strukturell antisemitische, aber staatsantifaschistische Mehrheit im Bundestag kann ihrerseits die Drohung nicht aushalten, hier mit der konsequenten Abwertung eines spezifischen jüdischen und muslimischen Rituals dem ganzen in sich selbst tabuierten, aber nie abgeschafften Antisemitismus und Rassismus ein Einfallstor zu schaffen.“

      Das ist die ebenso apodiktische Fortführung eines Diskurses, den sich Riedel selbst durch Putzke & Co. mithilfe der Rechtsprechung hat aufoktoyieren lassen. Er ist lediglich der Antipode zu dem offenen Brief von Ärzten und Juristen und begnügt sich wie jene mit einem Befund. Das hat seine Berechtigung, ist aber nicht mein Thema. Denn die Ingerenz reicht weit über Antisemitismus hinaus. Die Reduktion hierauf (oder noch kürzer: auf Religion) ist dazu lediglich das Blendwerk, dem Riedel sich auch noch freiwillig unterwirft. Und das ist mir nicht nur kein Thema, sondern wegen der inhärenten, zwangsläufigen Partikularisierung auch kein Ansatz.

      Beste Grüße, e2m

      1. Die Trilogie zur Beschneidungsdebatte von Felix Riedel auf seinem nichtidentisches.wordpress.com hat 145.000 Zeichen, etwa mindestens 65 Taschenbuchseiten also, samt den insgesamt etwa hundert Kommentaren dort. Das auf ein Zitat, ein kontextuell hier ungerechtes zumal, abzuziehen, was auf meinem Lindenblatt zudem als Vervielfältiger zu lesen ist, ist schon eine gewagte Sache. – Ich möchte, und deshalb kommentierte ich hier, die Trilogie von Felix Riedel hier als ein Antidot bekannt machen. Mehr nicht. Und vor allem nicht weniger.

      2. Es steht jedem frei, den von Dir verlinkten Text zu lesen, zu verstehen und zu rezipieren. Das ist die eine Binse. Mir scheint, dass Dir die zitierte Aussage so wichtig (und daher zentral) ist, dass Du Sie hervorgehoben und vielfältigt hast. Auch das ist, im Wesentlichen und unter Berücksichtigung des Platzes, den Du ihr im eigenen Blog einräumst, ein knappes Statement. Das ist die andere Binse. Darin vermag ich allerdings kein Wagnis zu erkennen. Warum das im Rahmen eines Kommentars zu einem Kommentar meines Blogs der Fall sein soll, erschließt sich mir nicht.
        Weswegen ich mir die Frage stelle, ob dieses Antidot, wie Du es nennst, nicht eher nach dem Prinzip des similia similibus curantur funktioniert.

        Beste Grüße, e2m

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