Die Einnahme des Hügels

Italien – Die Regierungsbildung wird von dem Wort „nein“ dominiert. Wohin führt die Verweigerungshaltung?

Salire al colle“ ist die Redewendung des politischen Italien, wenn es den Besuch von Politikern beim italienischen Staatspräsidenten bezeichnet. Das ist das „Erklimmen des Hügels“ Quirinal in Rom, um sich zum präsidialen Amtssitz, dem gleichnamigen Palast zu begeben.

Ein beschwerlicher Weg für den Sozialdemokraten Gian Luigi Bersani, der vor einer Woche ebenda den Auftrag erhalten hatte, eine Regierung zu bilden. Das ist ihm nicht gelungen. Sein Rapport Donnerstagabend bei Giorgio Napolitano, dem 87-jährigen Staatsoberhaupt, war kurz und lässt sich ebenso knapp zusammen fassen: Die Mission, ein tragfähiges Exekutiv zusammen zu stellen, hat sich tatsächlich als unmöglich erwiesen. Bersanis Botschaft an die Öffentlichkeit war dementsprechend kurz gehalten – „das Wort hat nun der Hügel“.

Es mag als historische Ironie durchgehen, dass ein langjähriges Mitglied im Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Italiens, das zudem die Geschichte der Partei bis zu ihrer Auflösung tief mitgeprägt hat, heute der Mann ist, auf den alle schauen. Mit der Hoffnung die einen, Erfahrung und Weisheit des Mannes vom Hügel könnten doch noch einen Ausweg aus der derzeitigen Sackgasse zeigen, mit Begehrlichkeit die anderen. Und Ironie, weil mehr als 40 Jahre italienischer Nachkriegspolitik dezidiert auf die Abwehr einer „kommunistischen Gefahr“ gerichtet waren.

Die Rolle eines letzten Verteidigers der Demokratie hat sich Napolitano nicht ausgesucht. So wenig wie der Souverän, das Wahlvolk nicht dafür verantwortlich gemacht werden kann, dass in Italiens Parlament keine Mehrheit zusammenfindet. Gescheitert sind alle Bemühungen, ein handlungsfähiges Exekutiv zusammen zu stellen, an dem, was diplomatisch als unüberbrückbare Gegensätze bezeichnet wird und ganz prosaisch ein „Nein“ ist.

Unmögliche Angebote, vorgefertigte Ablehnungen

Ein klares und deutliches Nein der 5-Sterne-Bewegung (M5S) gegenüber allen Angeboten von Bersani zur Zusammenarbeit, sowohl hinsichtlich der Inhalte als auch gegenüber der Person. Alleine die Abwesenheit von Parteichef Beppe Grillo bei den live übertragenen Verhandlungen am vergangenen Donnerstag bestätigte die in einem Artikel des ehemaligen Entertainers auf seiner online-Plattform formulierte Haltung: Mit „einem sprechenden Toten“ setzt man sich nicht einmal an einen Tisch. Statt Grillo durften die Fraktionsvorsitzenden der M5S aus der Abgeordnetenkammer (Roberta Lombardi) und Senat (Vito Crimi) fungieren, um im Ergebnis von nicht einmal einer halben Stunde Verhandlung die Verweigerung der Bewegung zu bekräftigen.

Eine Ablehnung, die Bersani wiederum gegenüber den Rechtspopulisten vom Popolo della Libertà (PdL) und der Lega Nord vertritt. Das hängt nicht nur damit zusammen, dass ein bedeutender Teil des kurzen Wahlkampfes des Linksbündnisses unter Federführung der demokratischen Partei (PD) darauf gerichtet war, Silvio Berlusconi als erneuten Ministerpräsidenten zu verhindern. Dessen überraschende Aufholjagd in der Wählergunst hat vielmehr im rechten Lager zur Forderung geführt, jegliche denkbare Form von Zusammenarbeit bis hin zur Tolerierung einer Minderheitsregierung davon abhängig zu machen, dass ein künftiger Staatpräsident vom PdL gestellt wird: Entweder Berlusconi selbst oder einer seiner Adlaten. Die Amtszeit von Giorgio Napolitano läuft am 15. Mai aus.

Ein „nicht darstellbares Angebot“, wie Bersani betont hat. Denn dabei geht es einerseits um die eigene Glaubwürdigkeit und damit um das zentrale Thema, auf das die M5S ihren großen Wahlerfolg haben gründen können. Mehr noch würde eine solche Regierung aber den gleichen Erpressungsversuchen unterliegen wie bereits Ministerpräsident Mario Monti – sowohl Berlusconi wie der frühere Lega-Chef Bossi haben immer wieder in brisanten Fragen damit gedroht, „der Regierung den Stecker zu ziehen.“ Was der PdL, ohne Misstrauensvotum gegenüber Monti, aber durch Erklärung des Auszugs aus der Mehrheit schließlich am 6. Dezember des vergangenen Jahres getan und damit die Neuwahlen ausgelöst hatte.

Eine letzte Alternative, die Unentschiedenheit zu überwinden, hat Napolitano in den letzten Stunden zurückgewiesen: Er werde nicht vorzeitig zurücktreten. Dieser Schritt hätte nicht nur den Weg frei gemacht für den Posten des Staatsoberhaupts als Verhandlungsmasse, sondern den eventuellen Nachfolger von einer Vinkulierung der Verfassung befreit: In den letzten 6 Monaten seines Mandats darf der Staatspräsident die Kammern nicht auflösen, um Wahlen herbei zu führen.

Die nur kurze Verschaufpause

Die deutliche Absage an die Begehrlichkeiten von Berlusconi & Co., die sich laut jüngsten Umfragen wieder im Aufwind der Wählergunst befinden würden, hat Napolitano mit einem pragmatischen Vorschlag verbunden: Beibehaltung der bislang geschäftsführenden Regierung Monti, die nicht aufgrund eines Misstrauensvotums zurückgetreten war, für die laufenden Angelegenheiten und die Instituierung einer Programmkommission, in der sich ausgewählte Persönlichkeiten auf Leitlinien der Politik einigen sollen. Welche Personen Napolitano dafür vorschlägt, will er in den Abendstunden bekannt geben.

Auch der demokratischen Partei mit Bersani ist damit der Anspruch genommen worden, bei einer Regierungsbildung das letzte Wort zu haben. So wie gleichzeitig das von der M5S zuletzt favorisierte Modell, die tatsächliche parlamentarische Arbeit auch ohne neues Exekutiv aufzunehmen, aufgewertet worden ist.

Gleichwohl kann das Prozedere nur als knapper Zeitgewinn betrachtet werden. Denn tatsächlich rüsten die Parteien bereits zur Präsidentenwahl auf und bringen ihre Kandidaten in Position. Das Parlament, aus dessen beiden Kammern das Wahlgremium besteht, hat die Vorbereitungsarbeiten laut Verfassung zum 15. April zu beginnen. Und wenn voraussichtlich am 15. Mai der neue Präsident vereidigt werden wird, wird es in jedem Fall jemand sein, dessen Auswahl durch die Verweigerungshaltung der Politik in Italien selbst erheblich beeinflusst gewesen sein wird.

Die Worte von Napolitano vom heutigen Nachmittag werden dann ebenfalls verhallt sein: „Ich glaube, bis zum letzten Tag meines Mandats meinen Beitrag leisten zu können.“

Bergauf und erklimmen, damit die letzte Bastion von Politik als Gestaltungsfähigkeit oben auf dem „colle“ einzunehmen, ist ein steiniger und gefährlicher Weg. Auf ihm sind schon viele ausgerutscht. Die Folgen tragen die Leute im Tal. e2m

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