Alles beim Alten und schlechter als zuvor

Italien – Der alte ist der neue Staatspräsident – Giorgio Napolitanos Wiederwahl ist das Ergebnis einer fatalen Fehleinschätzung

Von Ferne betrachtet hätte es beinahe Volksfestatmosphäre sein können am vergangenen Freitag vor dem Palazzo Montecitorio, dem Sitz der italienischen Abgeordnetenkammer. In der Wärme eines frühen Sommertages hatte jemand einen Tisch aufgestellt, mit einer großen Mortadella darauf und machte sich daran, belegte Brote zu verteilen. Kräftige Nahrung an einem langen Tag im Parlament, wo ein Kraftakt zu bewältigen war – die Wahl des Staatspräsidenten.

Tatsächlich hatte die Wurst symbolischen Charakter, und die gute Laune  der Umstehenden war eine der Schadenfreude. Denn die politischen Gegner von Romano Prodi meinen mit „Mortadella“ ihn, den ehemaligen Regierungschef Italiens. Nicht nur wegen der gemeinsamen Herkunft aus der Emilia-Romagna, sondern um den einzigen Politiker, der es zwei Mal (1996, 2006) geschafft hat, Silvio Berlusconi herauszufordern und bei Parlamentswahlen zu besiegen, mit dem Hauptbestandteil jener Wurstspezialität in Verbindung zu bringen. Eine ordentlich verschnürte Beleidigung.

Romano Prodi stand an diesem zweiten Tag der Wahl zum höchsten Staatsamt im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Aus Protest gegen seine Kandidatur hatten vor dem vierten Wahlgang -die ersten beiden hatten am Donnerstag stattgefunden, der dritte am Freitagvormittag- sämtliche Abgeordnete der Rechtspopulisten vom Popolo della Libertà (Volk der Freiheit, PdL) und der Lega Nord (Liga Nord für Padanien, LN) den Plenarsaal verlassen. Und obwohl nun 504 Stimmen der 1007 Wahlleute ausgereicht hätten (in den vorherigen Durchgängen wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich gewesen), fehlten Prodi am Ende mehr als 100.

Die Niederlage von Romano Prodi …

Das ist nicht nur symptomatisch für die politische Blockade, die sich nach den Parlamentswahlen im Februar eingestellt hat. Das Wahlgremium setzt sich aus den 630 Abgeordneten und 319 Senatoren des Parlaments sowie 58 Abgesandten aus den Regionen zusammen. Sie sind die gleichen, die bislang eine Regierungsbildung verhindert haben und sich an diesem Tag nicht auf einen Staatspräsidenten einigen können. Es ist auch nicht lediglich ein fatales Signal an die Länder der Union, dass der ehemalige Präsident der EU-Kommission als möglicher Fürsprecher des Europäischen Gedankens im italienischen Staatswesen eine schallende Ohrfeige erhalten hat.

Die Niederlage von Prodi geht vielmehr an den Lebensnerv eines Landes, das gegen Silvio Berlusconis Raum fordernden Rechtspopulismus keine eigenständige politische Kraft mehr aufzubieten haben könnte. Und sie entspricht dem drohenden Scheitern eines Versuchs, die Kräfte Mitte-Links in Italien zu bündeln. Denn die Stimmen gegen Prodi waren aus dem eigenen Lager des Partito Democratico (PD) gekommen.

Während der Regierungskrise, die nun seit genau 4 Monaten andauert und durch das Ergebnis der Parlamentswahlen nicht gelöst, sondern verschärft worden ist, haben sich auch die Kontraste innerhalb der Sozialdemokraten vertieft.

Dass man sie überhaupt so bezeichnen kann, ist weniger einer politischen Tradition der erst 2007 gegründeten Partei geschuldet als vielmehr dem Minimalkonsens der zahlreichen internen Strömungen. In ihr sind kommunistische Provenienzen ebenso versammelt wie die Verfechter christ-sozialer Politik und Liberale; eine Partei, die eher einer Koalition gleicht und auch so geboren wurde.

Sie entspricht der Erfahrung aus den Wahlkämpfen 1996 und 2006, als Romano Prodi jeweils eine Formation unter dem Symbol des Olivenbaums organisierte, die sich der von Anfang angelegten strategischen Allianz um Silvio Berlusconi entgegen stellte: Zwischen dessen Parteien (zunächst Forza Italia, später Popolo della Libertà), den xenophoben Vertretern völkischen Selbstverständnisses der Lega Nord sowie den nationalistischen post-faschistischen Kräften der Alleanza Nazionale.

Beide Male siegte Prodi und wurde Ministerpräsident. Die in 10 Jahren gereifte und durch zweimalige grundlegende Abänderung der italienischen Wahlgesetze unterstützte Erkenntnis, dass nur eine Bündelung der Kräfte eine wirkliche Alternative zur rechtspopulistischen Riege des Tycoon darstellen könne, führte mehrere, bislang nur lose gemeinsam agierende Parteien dazu, im PD aufzugehen.

Hier fanden auch die unterschiedlichsten Persönlichkeiten zusammen wie etwa der erste Ministerpräsident mit kommunistischer Vergangenheit, Massimo D’Alema oder der Christdemokrat Dario Franceschini. Und Romano Prodi selbst, der nicht nur dem Gründungskomitee angehörte und 13 Persönlichkeiten aus Kultur und Politik beauftragte, ein „Manifest für die Demokratische Partei“ zu entwerfen, sondern auch Vorsitzender der Gründungsversammlung war.

… als Niederlage einer ganzen Partei

Den Makel, eine Kopfgeburt zu sein, hat die Partei allerdings nie überwinden können. Das hat sich daran gezeigt, dass mit der Besetzung der Parteispitzen seit dem Bestehen bislang immer auch um die grundsätzliche Richtung gerungen wurde. Mit der Wahl 2009 des früheren Kommunisten Pier Luigi Bersani zum Parteisekretär und damit zum Exekutivchef, haben die Demokraten einen deutlichen Ruck nach links vollzogen.

Und beinahe im gleichen Atemzug eine neue innerparteiliche Konkurrenz auf den Plan gerufen. Angeführt von dem derzeitigen Bürgermeister von Florenz, Matteo Renzi, haben sie seit einem Interview vom August 2010  den Ruf als „rottamatori“, Abwracker. Renzi wörtlich: „Die Neuauflage des Ulivo ist zum Gähnen.  Es ist Zeit, unsere Parteiführer abzuwracken. […] Wenn wir uns von Berlusconi befreien wollen, müssen wir uns auch von einer ganzen Generation aus unserer Partei verabschieden.“ Eine Stimme mit Gewicht, denn in den parteiinternen Vorwahlen für die Spitzenkandidatur zum Parlament im Dezember 2012 erreichte Renzi mit beachtlichen 39% den zweiten Platz hinter Bersani. Dezidierte Konzepte für die italienische Politik ist Renzi allerdings bis heute schuldig geblieben.

Die nur mühsam durch den Wahlkampf von Dezember bis Februar überdeckten Kontraste sind mit dem Wahlgang um Romano Prodi am vergangenen Freitag offen aufgebrochen. An dem Professor haben sich drei Haltungen geschieden: Die der innerparteilichen Kritiker an Parteichef Bersani, der Prodi vorgeschlagen hatte, die seiner Unterstützer und die Linie derjenigen, die eine Öffnung gegenüber der 5-Sterne-Bewegung (M5S) herbeiführen wollten.

Diese hatten, zusammen mit der links-ökologischen Partei (SEL) des apulischen Gouverneurs Nichi Vendola den vor allem in der Linken hochgeschätzten Juristen und Professor Stefano Rodotà vom ersten Wahlgang an favorisiert. Rodotà, der sich als Europaabgeordneter und Präsident der EU-Agentur für Grundrechte stets für eine möglichst plurale Gesellschaft eingesetzt hat, wäre ein Brückenkandidat gewesen, um eine Annäherung zwischen den Grillini und der Sozialdemokratie zu bewerkstelligen.

Der Weg für eine große Koalition in Rom ist frei gemacht …

Nach dem Scheitern der Kandidatur von Prodi war allerdings das allgemeine Entsetzen groß, dass Bersani es nicht nur ablehnte, für den nächsten Tag eine Wahlempfehlung zugunsten von Rodotà auszusprechen, sondern noch am Freitagabend seinen Rücktritt bekannt gab, der „ab der Wahl des neuen Staatspräsidenten wirksam werden“ würde. Prodi selbst kündigte an, für einen weiteren Wahlgang nicht mehr zur Verfügung zu stehen.

Am Samstagvormittag enthielten sich während des 5. Wahlganges bedeutende Teile des PD sowie abermals die Wahlleute von PdL und Lega Nord der Stimme, so dass auch Rodotà als aussichtsreichster Kandidat nicht gewählt wurde.

Gleichzeitig verständigten sich Bersani für die Demokraten und Angelino Alfano, Parteisekretär der Berlusconi-Partei PdL über das weitere Vorgehen: Die Wiederwahl von Giorgio Napolitano und die Bildung einer großen Koalition mit einem Ministerpräsidenten des Konsenses, ihm zur Seite zwei Stellvertreter aus jeweils einer der beiden Parteien, um die Stabilität der Regierung zu gewährleisten. Vor diese Alternative gestellt, sagte der bald 88-jährige Napolitano seine Kandidatur zu, die er noch vor wenigen Wochen von Berlin aus bei seinem Staatsbesuch kategorisch ausgeschlossen hatte: „Mein Personalausweis sagt alles. Ich glaube nicht, dass es ehrlich wäre, zu sagen ‘bleibt ruhig, ich kann den Staatschef noch bis 95 machen‘“.

… und die Weichen für die nächste Konfrontation sind gestellt

Der sehr bekannte Kolumnist der Tageszeitung La Repubblica, Curzio Maltese, der bis dahin den Kurs Bersanis begleitet und die 5-Sterne-Bewegung äußert kritisch betrachtet hatte, war in seinem Leitartikel vom Sonntag skandalisiert: „Die Entscheidung des PD, von vorneherein die Kandidatur von Rodotà auszuschließen hat nur eine einzige mögliche Erklärung. Die Führungsriege der Partei hat nie eine Vereinbarung mit Grillo gewollt, sie hat nur eine Leier inszeniert, um das Volk zu befriedigen. Das tatsächliche, aber uneingestehbare Ziel war eine Vereinbarung mit Berlusconi.“

Mit welchen Inhalten und mit welchem Personal die demokratische Partei Regierungsverantwortung übernehmen will, ist völlig offen. Denn mit Bersani ist praktisch der gesamte Vorstand der Partei zurück getreten. Bleibend ist vorerst nur das Bild der Selbstdemontage einer Partei, die im Februar ausdrücklich angetreten war, die Neuauflage einer Regierung Berlusconi zu verhindern: Das Elend eines ehemaligen Parteichefs Bersani, der im Plenarsaal des Parlaments nach der Wahl von Napolitano offen in Tränen ausgebrochen ist. Und der Triumph des  Tycoon, der breit lächelnd und winkend wie ein siegreicher Torero das Halbrund durchmisst. Seine Partei und die Lega Nord hatten nichts weiter tun müssen, als zuzusehen und abzuwarten, um aus einer desaströsen Wahlniederlage im Februar doch noch eine Regierungsbeteiligung heraus zu holen.

Der Platz, den Bersani frei gemacht hat, ist nun erst recht einer der 5-Sterne-Bewegung. Denn die These ihres Gründers und Sprechers Beppe Grillo ist eindrucksvoll bestätigt worden, wonach diese politische Kaste unter sich bleiben will. Es bleibt abzuwarten, wieviel Wurst auf dem Brot sich das Land noch wird leisten können.e2m

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