Unser Meer

Flüchtlinge – Ein Kampfverband der italienischen Marine soll ab sofort nach Flüchtlingen im Mittelmeer Ausschau halten – die bewaffnete Antwort auf den Tod vor Lampedusa

Die Cap Anamur sichtete im Meer zwischen Libyen und Lampedusa  37 Bootsflüchtlinge in einem Schlauchboot; es drohte zu sinken, der Motor war ausgefallen, den Menschen an Bord das Trinkwasser ausgegangen. Kapitän Stefan Schmidt und sein erster Offizier Vladimir Daschkevitsch taten das, was auf hoher See oberste Pflicht ist: Sie nahmen die in Not geratenen Menschen an Bord des Frachters und versorgten sie. Das war am 20. Juni 2004.

Ab heute soll es ein vollständiger Marineverband sein, die das Mittelmeer systematisch nach Flüchtlingen von der nordafrikanischen Küste absuchen soll, gleich ob in Seenot geraten oder geradeaus unterwegs auf die territorialen Gewässer eines Staates der Europäischen Union.

Er ist das, was nach Lektüre der Liste aus dem Büro des italienischen Ministerpräsidenten als Kampfverband im Auftrag der EU gelten kann: Ein Landungsschiff und Helikopterträger der Klasse San Giorgio, zwei Fregatten der Klasse Maestrale, mindestens zwei Patrouillenschiffe unterschiedlicher Verwendung wie die der Klasse Sirio, dazu ein Versorgungsschiff. Unterstützt wird die Einheit von den mitgeführten sowie landgestützten Hubschraubern (etwa dem EH101), mindestens einem mit Radar und Infrarot ausgerüsteten Flugzeug P180. Dazu Satelliten und Drohnen, deren Einsatz vor drei Tagen durch das EU-Parlament gebilligt wurde und als „Eurosur“ erstmals der europäischen Sicherheitsagentur Frontex unmittelbar waffenfähiges Gerät an die Hand gibt.

Mare nostrum

Der offizielle Name der Operation ist Programm: „Mare Nostrum“, unser Meer. Das war nicht nur die Bezeichnung des Mittelmeers, als sich Rom in den punischen Kriegen anschickte, zum Imperium zu werden. Oder zur Zeit des aufkommenden italienischen Nationalismus ab 1861, der auch Hoheitsgewässer umfasste. Oder schließlich ein Kampfruf von Benito Mussolini, als es darum ging, nach Libyen zu greifen. Es ist das Selbstverständnis, dass, obwohl das Meer die Mitte belegt, die Hoheit darüber von seinen nördlichen Anrainern bestimmt wird. Denn wer wollte angesichts einer Flottille wie der soeben beauftragten auch nur mit der Wimper zucken, selbst wenn sie in Küstennähe zu Libyen, Tunesien oder Algerien auftauchte.

Man darf sich fragen, wie es jetzt so weit kommen konnte. Da ist zum einen jene Cap Anamur. Ihr wurde drei Wochen lang nach Übernahme der Geretteten verboten, in Italien festzumachen. Erst auf internationalen Druck hin erlaubte die italienische Regierung unter Ministerpräsident Silvio Berlusconi, in Porto Empedocle auf Sizilien einzulaufen.

Wo Schmidt, Daschkevitsch und der ebenfalls an Bord befindliche damalige Vorsitzende des Trägervereins Elias Bierdel umgehend wegen schwerer Schlepperei festgenommen wurden und das Schiff beschlagnahmt. Gegen sie forderte die Staatsanwaltschaft im Strafverfahren, das ab November 2006 eröffnet wurde, 4 Jahre Haft und zusätzlich eine Geldstrafe von 400.000 Euro. Erst 5 Jahre nach den Geschehnissen, am 7. Oktober 2009, sprach das Amtsgericht Agrigent die Angeklagten frei. Die Beschlagnahme des Schiffes dauerte über 7 Monate und wurde nur nach Leistung einer hohen Kaution aufgehoben.

Diese Episode war der Warnschuss für alle Seefahrer im Mittelmeer Notrettung zu leisten. Oder die Warnung davor, wenn das Gewissen sich doch zu menschlich regte, Italien anzulaufen. Welcher Fischer, der seine Familie nährt, will sich hinter Gittern und sein Boot beschlagnahmt sehen. Die Abschreckung hat funktioniert, die Berichte von Überlebenden, dass andere Boote einfach vorbei gefahren seien und sie ignoriert hätten, sind seitdem unübersehbar. Der Zufall, dass nun Menschen unmittelbar in Küstennähe ertrunken sind, hat diesen Umstand wieder ins Bewusstsein gerufen.

Gewöhnungseffekte, aus Wort, Tat und Vergessenheit

Die Warnung wirkte umgehend bei Cap Anamur selbst. Denn des Arbeitsgeräts beraubt, war der Aktionsradius des Vereins mit einem Schlag eingeschränkt. Aber auch die Äußerungen von Mitbegründer Rupert Neudeck ließen tief blicken. Er wurde in seiner Kritik an Bierdel mit den Worten zitiert, wenn die Spender Zweifel am sinnvollen Einsatz der Mittel bekommen, „ist man geliefert“. Solange also der humanitäre Einsatz weitab den Boatpeople im südchinesischen Meer galt, spielte die Sinnhaftigkeit kaum eine Rolle. Mit dem eigenen Gewissen unmittelbar vor der Haustür konfrontiert aber eine gewaltige in Form von befürchteten Mindereinnahmen. Anders ausgedrückt: Beim Aufbau von Verein und Mission galten offenbar andere Regeln als bei der Verteidigung des bis dahin Erreichten.

Das Auslaufen eines in jeder Hinsicht kampffähigen Verbandes kann auch als Ausdruck der Gewöhnung gesehen werden. Die merkwürdige Verkleidung von militärischen Interventionen und Krieg als „humanitäre Einsätze“ ist spätestens seit den Konflikten in Ex-Jugoslawien sprichwörtlich geworden, gleich wo und wie das Militär zum Einsatz kommt. Nur kurz flammte in Deutschland noch einmal die Empörung zur Bemerkung auf, „dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren.“ Bereits wenige Monate danach war das Diktum „Krieg für freien Handel“ kein Skandalon mehr, sondern selbstverständlicher Standpunkt eines Verteidigungsministers, der nicht darüber, sondern über eine akademische Fälschung stolperte.

Tatsächlich haben wir uns noch viel mehr an die Kriegssprache gewöhnt, die uns täglich vorgesetzt wird. Egal ob Arbeitslosigkeit, Kriminalität oder Einwanderung  – sie gelte es zu „bekämpfen“, wie es vom Gesetzgeber bis zum jüngsten HiWi einer Lokalredaktion verkündet wird. Das Mem des „Kampfes“, das nicht einen Gegner meint, sondern den Feind definiert, suggeriert, dass es etwas zu gewinnen gäbe, dass ein Sieg möglich sei. Das Scheitern der USA mit ihrem „War on Drugs“ oder der befestigten Linie im Süden an der Grenze zu Mexiko gegen Einwanderung sollte die Illusion, die Projektion des Unwirklichen eigentlich anschaulich gemacht haben.

Verteidigung von Besitzständen

Aber es geht dabei, und das ist die Kehrseite, um eine „Verteidigung“, ob sie einer „Rechtsordnung“ gilt, die sich mit der Illegalität von Zuwanderung bewehrt oder dem „Wohlstand“, der einer im Ungefähren bleibenden Gefährdung durch „Einwanderung in Sozialsysteme“ ausgesetzt sei – die Verstärkung der Flüchtlinge als „Strom“, „Welle“ oder „Flut“ nährt den Gedanken an Naturkatastrophen, gegen die es sich zu wappnen gelte; um wie viele Rupert Neudecks das Erreichte zu konservieren. Als ob je  das römische Reich die Barbaren habe aufhalten können, meinte dazu vor einigen Jahren der Schriftsteller und Philosoph Umberto Eco ironisch. Vielmehr habe dessen Fortbestand für einige Jahrhunderte gesichert werden können, indem wandernden Völkern die Civitas verliehen wurde. Die Interessen am Niederlassungsort wurden so zu denen der neuen Niedergelassenen.

Keine Frage, dass mit dem bis an die Zähne bewaffnete Schwadron in unserem Meer, da Italien auch deutschen Befehl ausführt, die Zahl der Boatpeople vorübergehend abnehmen wird. Gleich ob als Folge einer Abschreckung oder weil weitab von unseren Augen und Ohren Flüchtlinge bis an die Küste Nordafrikas zurückgedrängt werden: Auch das bleibt nur eine Maßnahme auf Zeit. Bis der Mission das Geld ausgeht oder die Wanderung neue Wege gefunden hat. Oder beides. Dass gegen sie nunmehr mit den mörderischsten Mitteln unserer Gegenwart entgegen getreten wird, besagt mehr über den Zustand Europas als das bloße Wort „Festung“.

Darin verschwenden die, die sich belagert sehen, keinen Gedanken, was mit jenen 37 im Juni 2004 Geretteten geschehen sein mag.  Medienberichten zufolge wurden sie in ein Übergangslager bei Agrigent gebracht. Bevor sie ihre Anträge auf Aufenthalt geltend machen konnten, wurden 5 von ihnen nach Nigeria und 30 nach Ghana zurück geführt. In Accra wurden sie mit den Worten des damaligen ghanaischen Innenministers empfangen, sie würden wegen Hochverrats vor Gericht gestellt, weil sie das Land in Verruf gebracht hätten. Seitdem verliert sich ihre Spur. e2m

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