Europa ist tot? Es lebe Europa!

EU – Anekdotische Gedanken zu einem großen Projekt und seine Bewährung

Werbe-Ads online haben die unangenehme Eigenschaft, in der Sprache des Standorts Werbung auf den Bildschirm zu spülen. Wenn ich wieder einmal von Deutschland aus beim Guardian oder La Repubblica online vorbeischaue, bleibt mir die Messege auch hier nicht erspart: „Der Euro ist verloren“, „So schützen sie ihre Ersparnisse“ und ähnliches mehr. Ausgerechnet beim Guardian: Das Vereinigte Königreich war nie Teil der Euro-Zone.

Die Untergangsstimmung ist also nicht nur die, die offensiv bis aggressiv sog. Rechtspopulisten oder sich als Nationalisten wieder erfindende sog. Konservative in die Welt posaunen. Oder von ebensolchen Medienschaffenden in ebenso apokalyptischen Tönen auf die Monitore geknallt werden. Es ist auch dieses Bestiarium aus „Hartgeld“ oder „Gold“, mithin jener altbekannten Realienhändler, die sagen: Was man in der Hand hat (den Goldbarren, die Münze), hat man, und keine Utopien. Deren steter Tropfen ist ein weiterer, der das Europäische Bewusstsein unter- und aushöhlt.

Das Dumme ist nur: Ich bin in dieser Utopie aufgewachsen, groß geworden, sozialisiert, von ihr zutiefst geprägt. Sie hat in den Tagen begonnen, als die EU noch EWG hieß und ich als kleiner Bub an der Hand der Mutter alle paar Monate in eine italienische Polizeistation einmarschieren musste, um die Aufenthaltsgenehmigung (und Muttern die Arbeitserlaubnis) verlängert zu bekommen.

Wir waren Anfang der 1960er Auswanderer gegen den Strom, als noch Abertausende Bella Italia verließen, um in Belgien, Deutschland oder im Vereinigten Königreich zu schaffen. Im Auswanderungsland bliebt uns das Etikett „Gastarbeiter“ erspart. Und nein: Wir waren auch keine Bildungsbürger, die zwischen Paris, London und Rom tingelten, um in Nachkriegseuropa wieder so etwas wie deutsches großbürgerliches Bewusstsein zu entwickeln oder im Bauchladen zu tragen. Es war ein Sehnen nach etwas, was jenseits der Alpen lag, nach einer Freundlichkeit und einem Klima, die sich von engen Kopf- und Magenverhältnissen in Deutschland deutlich unterschieden.

Die Integration war selbstverständlich: Erlernen der Sprache, Suche nach Arbeit, Knüpfen von sozialen Kontakten. Nicht in einer Ausländern und vor allem Diplomaten vorbehaltenen Gated Community, sondern über den Flur, treppauf und -ab in der Mietskaserne, beim Einkaufen mit all den Neuigkeiten, die zu der Zeit für Deutsche Zucchini, Melanzane, Basilico oder Trippa noch waren. Und für mich war es völlig normal, das heißt: das Alltägliche, dass ich als Kind mit anderen Kindern spielte und dabei deren Sprache ebenso spielerisch lernte. Im nahe gelegenen Grünpark ging es gar nicht anders, als im landläufigen Idiom rufen zu können: „den Ball zu mir“, um nicht abseits zu bleiben. Ich vermute, auch die junge Frau, die meine Mutter damals war, dürfte ähnlich motiviert gewesen sein im manchmal schwer zu durchschauenden Spiel der Erwachsenen. Uns half, dass wir nicht abgelehnt, sondern mit freundlicher Neugier empfangen wurden.

Von der Utopie zur Wirklichkeit ist es im Grund ein kurzer Schritt gewesen, ein lächerliches Paar Jahrzehnte, nicht einmal eine Generation. Kein Vorsprechen mehr vor der Ausländerbehörde, sondern europäische Niederlassungsfreiheit, keine Grenzkontrollen mehr, sondern Abbau der Schranken. Mehr als einmal hatten die freundlichen Herren des Zolls unser Auto auf der Reise nach Deutschland zur Großmutter und beladen mit Köstlichkeiten wie Feigen, Olivenöl und Pomodori di San Marzano gefilzt wie jedes andere überladene Migrantenfahrzeug. Einmal beschwerten wir uns wegen dieser Behandlung. Der nette Herr in Uniform ließ uns in Kiefersfelden den gesamten Wagen ausleeren, jeden einzelnen Koffer, jedes Behältnis, jede kleinste Verpackung. Der Inhalt lag auf dem Bürgersteig neben der Fahrspur im Dreck. Nichts davon hat sich der nette, feixende Herr näher angesehen, ob es vielleicht zur Einfuhr zu versteuern wäre. Sondern am Ende der Übung sagte er einfach, noch breiter feixend: „Sie können wieder einpacken“. In Deutschland lernte ich später das Wort „Türkenbomber“ für ähnlich beladene Fahrzeuge, die über das kamen, was heute für Flüchtlinge „Balkanroute“ genannt wird. Kein sehr schöner Wortschatz.

Grenzenlosigkeit ist für mich eine sehr praktische Erfahrung geblieben. Mit dem, was ich erlebt habe, ist das Gegenteil, die Begrenzung immer ein Schritt zurück. Selbst an der Hand der Mutter ist die Polizeistation eine bedrückende Erinnerung geblieben, die Beamtenwillkür, in allen Bürokratien als „Ermessen“ deklariert und in der Praxis davon meist gedeckt, ist das hämisch grinsende Gesicht von einem, der eine einfache Botschaft mitgeteilt hat: Hier bin ich der Chef, da kannste gar nichts gegen machen.

So sehr Brüssel und Europa verächtlich gemacht worden sind als „ausufernde Bürokratie“, zu der immer noch das Narrativ der -mittlerweile abgeschafften- Gurkenkrümmungsverordnung gehört: Die gegenüber einer halben Milliarde Menschen jederzeit mögliche behördliche Willkür in Ausländerbehörden, Meldeämtern und Grenzposten, wo ganz besonders prächtige Hechte den Karpfen sagen, wo es lang geht im Teich, ist eine kurze Zeit lang in einigen Bereichen zu den Akten gelegt worden. Es gibt noch jede Menge anderer Schikanen, die je nach Horizont der Sachbearbeiter angewendet werden können. Aber alleine der Umstand, dass es eine Inländergleichbehandlung im jeweiligen Verhältnis zu 27 Nationalitäten gibt und eine Diskriminierung genau aufgrund dieser Staatsangehörigkeiten verboten ist, ist ein regelrechter Zustand größerer Freiheit: Als wenigstens teilweise, immer noch nicht perfekte und weiter auszubauende Abwesenheit von Willkür.

Das hat sich mit dem Brexit wieder grundlegend geändert. Innerhalb des Europa, das eines der 28 war, wird die Frage wieder virulent: Brauche ich für Aufenthalt, Schule, Lehre, Studium, Arbeit das Visum, die Gestattung, die Meldung? Britische Rentner, die mit einer kleinen Pension in Spanien wenigstens den Heizkosten entkommen und ein klein wenig gesünder leben können, fragen sich schon länger, was jetzt aus ihnen wird. Umgekehrt mehren sich die Berichte von der anstehenden Ausweisung von EU-Bürgern, die im Vereinigten Königreich ein Haus gebaut, Kinder gezeugt und einen Baum gepflanzt, Steuern und Abgaben entrichtet haben, aber sich die nunmehr für sie vorgeschriebene private Krankenversicherung nicht werden leisten können. Dabei ist die EU die mit der Behandlung auch auf Auslandskrankenschein, eine des Clearings von Renten- und sonstigen Ansprüchen aus den Sozialversicherungen.

Wie die bornierte Theresa May, den wohlstandsverwahrlosten Boris Johnson oder den in seiner bösartigen Zerstörungswut unerreichten Nigel Farrage gibt es derzeit viele. Verharmlosend werden sie Europaskeptiker genannt. Einige sind ideologisch geprägt, andere haben ihr Jäckchen in den Wind der Ideologen gehängt, weil das gerade besonders viele Stimmen verspricht. Die Ideologie ist die des Nationalismus, der sich nicht nur bestens eignet, quer über Parteigrenzen einen gemeinsamen Nenner in der Wiederrichtung von nationalen Grenzen zu finden. Sondern er verspricht Personen des Zuschnitts jener Willkürbeamten, weil er einhergeht mit ebensolchen isolierten Systemen der vereinzelten Nationen, künftig ganz tolle Hecht im klar umrissenen Karpfenteich sein zu können und zu dürfen.

Der Nationalismus hat aber keine rettenden Ufer, ihm muss das Wasser abgegraben werden, sagten die Gründungseltern der EWG. Unter ihnen waren Christdemokraten (Konrad Adenauer, Alcide De Gasperi), Republikaner (Robert Schumann) und Kommunisten (Altiero Spinelli). Das Vereinte Europa war kein ideologisches Konstrukt, es folgte der geschichtlichen Notwendigkeit der Völkerverständigung, eine allmähliche Annäherung auf einem Kontinent, auf dem jüngst Aggressoren und Angegriffene tobten in einem nur noch in Zahlen darstellbaren Mord an ebensolchen Völkern.

Claus Leggewie hat in seinem Essay „Es werde Licht“ bei freitag.de viele gute Ziele und Gründe genannt, die für ein sich weiter zu entwickelndes Europa sprechen. Und er hat Recht, wenn er von einer proeuropäischen Stimmung vor allem bei der Jugend spricht, vom Pessimismus bei den Älteren. Meinem Pessimismus kann ich hier Worte verleihen: Es ist die Erfahrung, dass die Nationalstaaten seit Maastricht nicht bereit gewesen sind, weitere nationale Kompetenzen abzugeben, der EU einen eigenen Haushalt zuzubilligen, der über den Verwaltungshaushalt hinausginge und dass die Kopflastigkeit der Europäischen Exekutive nicht zugunsten eines echten Parlamentarismus verändert wurde.

Falsche innerstaatliche Politiken der Mitgliedsländer (Arbeitslosigkeit, Armut, Umweltschutz) konnten so der EWG/EG/EU angelastet werden, obwohl dieses Europa weder die politische Ermächtigung noch die notwendigen materiellen Mittel gehabt hat und hat, auf diesen Feldern entscheidend zu agieren. Und in weiten Teilen wurde dafür gesorgt, dass es so bleibt, indem in das EU-Parlament Parteiadlaten entsandt wurden, die dafür einzustehen hatten, dass die nationalen Interessen unberührt blieben. Aber welche wären diese „nationalen Interessen“, dass sie heute tatsächlich singulär autonom zu lösen wären?

Die Vorstellungen, die der Front National, die FPÖ, die Schweizerische VP (in ihrem Drang, sich aus den Abkommen von Europa loszusagen), die AfD, Fidesz, Lega Nord, VVD und wer alles sonst noch entwickelt haben, werden in die zwei Worte „Souveränität“ und „Identität“ gekleidet. Sie zeugen davon, dass sie eine Europäische Identität ablehnen und damit eine Jahrhunderte lange gemeinsame Geistesgeschichte. Und dass sie grundsätzlich die Delegation von Aufgaben ablehnen: „Das Schicksal selbst in die Hand nehmen“ ist eine urfaschistische Wendung, deren Folge die Kriege gewesen sind, zu deren künftiger Vermeidung die EWG gegründet wurde.

Die Zukunft fängt wieder im Kleinen an. Vor einiger Zeit las ich von Gruppen Jugendlicher, die sich als „Bürgerwehren“ zusammengefunden haben, etwa in einem kleinen Ort an der Grenze zu Tschechien: Von dort kämen die Kriminellen, die in Deutschland Häuser ausräumen würden. Man ging Patrouille, ganz heldenhaft. Gestern las ich, dass die Neonazi-Szene zwischen Deutschland und Polen fröhliche Vereinigung feiert. Wo aber wären die gemeinsamen Grenzprojekte jenseits von Testosteronanflutung, Macho-Gehabe und daraus resultierender Suche nach ideologisch verbrämter Rechtfertigung?

Ich habe unverschämtes Glück gehabt. Der Zufall, in ein anderes Land gehen zu können, dessen Sprache und Bräuche so einzusaugen, dass ich heute sagen kann: Das ist wie Deutschland eine Stätte meiner Europäischen Heimat – es wäre nicht ohne Sprachen möglich gewesen. Warum wird in deutschen grenznahen Schulen kein Polnisch oder Tschechisch unterrichtet oder im Saarland Französisch als Hauptfremdsprache? Wo sind die Brücken, die aus leidvoller Erfahrung heute etwa ein Südtirol spielt, wo 2 Amtssprachen nicht als Luxus, sondern als Notwendigkeit herrschen? Ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass statt Bürgerwehr ein grenzüberschreitender Jugendclub zustande käme, wenn man sich auch nur über den Zaun verstünde. Beim Nachwuchs der Nationalsozialisten scheint das zu klappen, aber nicht in den Ausbildungsstätten der demokratischen Bundesrepublik.

Defizite gibt es viele. Wenn meine Generation überwiegend europaskeptisch ist, dann weil sich die eigenen Träume nicht realisiert haben dürften. Sie haben aber weniger mit dem Europäischen Projekt zu tun als mit den Verhältnissen im eigenen Land. Hartz IV ist ebenso wenig eine Sache „aus Brüssel“ wie die Deutsche Industrienorm DIN. Mehr Europa lehrt: Überall auf diesem zerfurchten, immer wieder geteilten Kontinent der großen Gedanken und kleinlichen Umsetzungen wollen sehr viele dasselbe – ein Kind zeugen, ein Haus bauen, einen Baum pflanzen. Die Chance, dies zu verwirklichen, beruhen auf Verlässlichkeit und Berechenbarkeit. 27 Nationen und damit wieder mehr als eine halbe Milliarde Menschen im Widerstreit gegeneinander bieten diese Chance nicht.

Ich glaube, die Jugend ist da heute schon weiter: Sie setzt nicht nur auf Hoffnung, sondern erwägt die Chancen. Das ist inspirierend.

 

 

 

[Anmerkung: Zur Stunde (16:40 Uhr) hat es meines Wissens kein einziges deutschsprachiges Medium geschafft, einen Link auf die Erklärung von Rom vom heutigen Tag zu setzen. Dafür breiten sie sich mit teilweise völlig haltlosen Interpretationen aus. Das ist uninspirierend. Auf der online-Seite der in Rom erscheinenden La Repubblica gibt es gleich drei Sprachversionen, die angeboten werden. Hier ist die deutsche als pdf (~25 KB) via http://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2017/03/25-rome-declaration/ ]

Beitragsbild: „European Union on the globe (Europe centered)“
Autor: TUBS
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:European_Union_on_the_globe_(Europe_centered).svg
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