Gesetzesentwurf zur Beschneidung

Erkennbare Tendenzen aus dem Bundesjustizministerium  Medienberichten zufolge hat das Justizministerium einen Gesetzesentwurf erarbeitet, wonach Zirkumzisionen straffrei bleiben sollen. Der Entwurf im Wortlaut liegt noch nicht für die Allgemeinheit zugänglich vor, er sei heute an die Bundesländer und an Verbände zur Stellungnahme versandt worden.  Hiernach solle die Statthaftigkeit der Beschneidung über das Familienrecht geregelt werden. Durch eine die Personensorge der Eltern (§ 1631 BGB) konkretisierende neue … Gesetzesentwurf zur Beschneidung weiterlesen

Verfasstheit und ein Stückchen Haut (IIIB)

Wie wenig geeignet Strafrecht ist, kulturelle Konflikte zu lösen – die kriminelle Ärzteschaft, ein Sündenphall und die lege artis der Jurisprudenz (Fortsetzung von -> hier bzw. -> freitag.de) Nachhaltig wurde diesem Eingriff -und zwar dem juristischen in die Autonomie sowohl des Patienten als auch des Patienten-Arzt-Verhältnisses- angesichts des Ergebnisses in Köln applaudiert. Denn Verletzter war hier ein Bub, der wegen seiner fehlenden Geschäftsfähigkeit selbst gar … Verfasstheit und ein Stückchen Haut (IIIB) weiterlesen

Verfasstheit und ein Stückchen Haut (IIIA)

Wie wenig geeignet Strafrecht ist, kulturelle Konflikte zu lösen – die kriminelle Ärzteschaft, ein Sündenphall und die lege artis der Jurisprudenz (Fortsetzung von -> hier bzw. -> freitag.de) „Halbgötter in Weiß“, „Ärztelobby“, „Handlanger der Pharmaindustrie“. Wer hat diese Assoziationen nicht auf dem  Radar, wenn es um „den“ Mediziner geht. Wer wollte sich also allen Ernstes dazu aufschwingen, für ihn als Fürsprecher zu fungieren. Erst recht … Verfasstheit und ein Stückchen Haut (IIIA) weiterlesen

Verfasstheit und ein Stückchen Haut (II)

Wie wenig geeignet Strafrecht ist, kulturelle Konflikte zu lösen: von der Majestät des Gesetzes, flinken Wieseln und schlauen Füchsen (Fortsetzung von -> hier bzw. -> freitag.de) Die kaum verhohlen politische Zuspitzung der öffentlichen Diskussion um das Urteil des Landgerichts Köln zur Zirkumzision, gerade auch was die Stimmen aus Juristenkreisen angeht, formuliert vor allem Unbehagen. Soweit Befürworter der Entscheidung sich nunmehr auf eine „herrschende Meinung“ berufen, so ist … Verfasstheit und ein Stückchen Haut (II) weiterlesen

Verfasstheit und ein Stückchen Haut (I)

Ein Urteil des Landgerichts Köln zur Zirkumzision zeigt, wie wenig geeignet Strafrecht ist, kulturelle Konflikte zu lösen; Einige Erwägungen sine ira et studio Dr. K. ist noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen. Dass er zu keiner zeitigen Strafe von bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe verurteilt worden ist, verdankt er paradoxerweise nur seinem Nichtwissen, nicht aber dem Umstand, dass er eine Zirkumzision an … Verfasstheit und ein Stückchen Haut (I) weiterlesen